Fundierte Bewertung der Thüringer Schienenprojekte gefordert

Mit Enttäuschung und scharfer Kritik reagiert der Fahrgastverband Pro Bahn Thüringen auf die Vorstellung des Entwurfes des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) durch Verkehrsminister Dobrindt. Von den angemeldeten Thüringer Schienenprojekten wurde lediglich ein einziges Projekt, der weitere Ausbau der Strecke Eisenach – Erfurt, aufgenommen. Alle weiteren Anmeldungen wurden entweder abgelehnt oder in die Kategorie „Potentieller Bedarf“ eingeordnet, die de facto eine „Parkposition“ für noch nicht bewertete Projekte darstellt.

„Mit der Methodik, mit der die Thüringer Schienenprojekte hier ins Aus oder auf die lange Bank geschoben werden, sind wir nicht einverstanden“, so Bernd Schlosser, Vorsitzender des Thüringer Landesverbandes. „Es sollte selbstverständlich sein, dass der Entwurf eines Bundesverkehrswegeplans erst veröffentlicht wird, wenn alle Projekte bewertet wurden. Hier ist das aber nicht der Fall; bis auf eines wurden die Thüringer Schienenprojekte entweder noch gar nicht bewertet, oder sie wurden unter teils abenteuerlichen Begründungen einer qualifizierten Bewertung entzogen.“

So wurde zum Beispiel das Projekt des Lückenschlusses der Werrabahn mit der Begründung abgelehnt, dass die Strecke nach dem Neu- bzw. Ausbau nicht elektrifiziert wäre, deshalb nicht durch den Schienenpersonenfern- oder –güterverkehr genutzt werde und es sich deshalb nur um eine (durch die Länder zu finanzierende) Nahverkehrsmaßnahme handele. „Diese pauschale Begründung ist natürlich Unsinn“, so Bernd Schlosser. „Zum einen gibt es sehr wohl auch Fern- und Güterverkehr auf nicht-elektrifizierten Strecken, zum anderen haben detaillierte Untersuchungen der letzten Jahre, die teils sogar schon der Untersuchungsmethodik des BVWP folgten, überregionalen Bedarf für diese Strecke und ein sehr gutes Nutzen-Kosten-Verhältnis gezeigt. Wenn man die Strecke aber gar nicht erst untersucht, kann man natürlich auch nicht zu diesem Ergebnis kommen.“

Die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung von Weimar über Jena und Gera nach Gößnitz (MDV), die aufgrund der starken Nachfrage und des zukünftig wieder geplanten Fernverkehrs das derzeit wichtigste thüringische Bahnprojekt ist, wurde nur in die Kategorie „Potentieller Bedarf“ eingeordnet. Damit hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt dieses und zahlreiche weitere Schienenprojekte in der gesamten Republik in eine Art Schwebezustand versetzt.

„Als Fahrgastverband wollten wir eigentlich die Öffentlichkeitsbeteiligung nutzen, um qualifiziert Stellung zu den Thüringer Schienenprojekten zu nehmen“, so Bernd Schlosser. „Da aber mit dem BVWP-Entwurf keine fundierten Bewertungen ausgelegt wurden, können wir nur grundsätzliche Argumente für den Ausbau vorbringen, uns aber nicht auf konkrete Bewertungen des Bundes beziehen. Vor diesem Hintergrund wird die Öffentlichkeitsbeteiligung aus unserer Sicht zur Farce. Worauf sollen sich Bürger und Verbände bitte beziehen, wenn nur Grunddaten zu einem Projekt veröffentlicht werden? Die Bundesregierung muss hier schnell für Klarheit sorgen und die fehlenden Projektbewertungen nachliefern. Bis dahin sollte die Öffentlichkeitsbeteiligung für diese Projekte ausgesetzt werden.“, so Bernd Schlosser abschließend.

Informationen zu Pro Bahn
Pro Bahn ist ein gemeinnütziger Verbraucherverband für die Fahrgäste öffentlicher Verkehrsmittel wie Bahn und Bus. Er ist deutschlandweit tätig und als Bundesverband mit Landes- und Regionalverbänden organisiert.

Rückfragen bitte an Bernd Schlosser (Vorsitzender), Tel.: 036963-20040, E-Mail: b.schlosser@thueringen.pro-bahn.de
v.i.S.d.P.: Bernd Schlosser