Der Fahrgastverband Pro Bahn erneuert seine Kritik an der jüngst verkündeten Abbestellung von Zugleistungen in Thüringen und hält diese weiterhin für vermeidbar. Pro Bahn hatte am vergangenen Freitag darauf hingewiesen, dass Thüringen aus der Mehrwertsteuererhöhung das zwölffache der gekürzten Nahverkehrsgelder erhält und daher den Fehlbetrag ohne weiteres aus diesen Mehreinnahmen ausgleichen könnte. Das Verkehrsministerium hatte die Kritik zurückgewiesen und dies damit begründet, dass die Kürzung der Nahverkehrsmittel vom Bund beschlossen worden sei und kein Zusammenhang zwischen den erhöhten Mehrwertsteuereinnahmen und den gekürzten Nahverkehrsmitteln bestehe.

Dem wiederspricht Pro Bahn. Die Kürzung der Nahverkehrsmittel und die Erhöhung der Mehrwertsteuer sind beide Bestandteil des Haushaltbegleitgesetzes, dem Thüringen im Bundesrat zugestimmt hat. Thüringen hat damit bewußt zweckgebundene Mittel für den Nahverkehr gegen frei verfügbare Gelder aus der Mehrwertsteuererhöhung eingetauscht. Wenn nun wegen dieses von Thüringen mitgetragenen Kompromisses erhebliche Kürzungen im Nahverkehr drohen, sollte Thüringen zu seiner Verantwortung stehen und den Fehlbetrag aus den Mehrwertsteuereinnahmen decken, wie dies z.B. auch in den Nachbarländern Sachsen und Hessen getan wird.

Informationen zu Pro Bahn
Pro Bahn ist ein gemeinnütziger Verbraucherverband für die Fahrgäste öffentlicher Verkehrsmittel wie Bahn und Bus. Er ist deutschlandweit tätig und als Bundesverband mit Landes- und Regionalverbänden organisiert. Zurzeit hat Pro Bahn bundesweit über 5.000 Mitglieder.

Rückfragen bitte an Bernd Schlosser (Vorsitzender), Tel.: 036963-20040, E-Mail
v.i.S.d.P.: Olaf Behr